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Europäisches Patent · EP3929505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3929505
Anmeldenummer
EP20759184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 43/00 (2006.01)
F25B 43/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019029005 21.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/000283 08.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/170627 27.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fujikoki Corporation

17-24, Todoroki 7-chome Setagaya-ku, Tokyo 158-0082, JP

Erfinderin/Erfinder

HOSOKAWA Kouji

Tokyo 158-0082, JP

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