VORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMM UND VERFAHREN ZUR STANDORTSCHÄTZUNG

Europäisches Patent · EP3929535 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3929535
Anmeldenummer
EP21178586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2021
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01C 21/20 (2006.01)
G01C 21/00 (2006.01)
G01C 21/30 (2006.01)
Priorität
JP 2020101519 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

IGARASHI, Ryo

Tokyo 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.