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Europäisches Patent · EP3929623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929623
- Anmeldenummer
- EP19827251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/02 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/486 (2020.01)G01S 7/484 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810681182 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/093266 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/001535 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIANG, Shaoqing
Shanghai 201702, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.