ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3929698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929698
- Anmeldenummer
- EP21175009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)H10K 77/10 (2023.01)H10K 102/00 (2023.01)H10K 59/12 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- CN 202010587395 24.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Yuan-Lin
Miao-Li County 350, TW
TSAI, Tsung-Han
Miao-Li County 350, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.