KÜHLSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3929976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3929976
- Anmeldenummer
- EP20777958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/473 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)F28F 1/04 (2006.01)F28F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019055695 22.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/012486 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196334 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Resonac Corporation
Tokyo 105-7325, JP
Erfinderin/Erfinder
SHOUDA, Hiroaki
Tagawa-shi, Fukuoka 825-0005, JP
YAMASHITA, Takahiro
Tagawa-shi, Fukuoka 825-0005, JP
FUJISAWA, Kazutake
Tagawa-shi, Fukuoka 825-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.