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Europäisches Patent · EP3930072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3930072
Anmeldenummer
EP20758448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2020
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
17.12.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/28 (2006.01)
H01M 50/107 (2021.01)
H01M 50/147 (2021.01)
H01M 50/534 (2021.01)
Priorität
JP 2019030802 22.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/006462 19.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/171112 27.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBAOKA, Hiroyuki

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.