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Europäisches Patent · EP3930100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3930100
Anmeldenummer
EP21180542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2021
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01R 4/30 (2006.01)
H01R 4/34 (2006.01)
H01R 9/22 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 105/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020107780 23.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome, Minato-ku,, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANASHI, Daisuke

Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1421, JP

SONE, Takashi

Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1421, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.