DREHBARE VERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3930117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930117
- Anmeldenummer
- EP20758822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 35/04 (2006.01)B60R 16/027 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)H01R 35/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019029818 21.02.2019JP 2019029819 21.02.2019JP 2019039467 05.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/006525 19.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/171121 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HASEGAWA, Yuya
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
HIRAI, Syuji
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
UTSUNOMIYA, Hirofumi
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.