WECHSELRICHTERSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3930174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930174
- Anmeldenummer
- EP19916362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2019
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H02M 7/5395 (2006.01)H02M 1/32 (2007.01)H02H 7/122 (2006.01)H02P 29/024 (2016.01)
- Priorität
- KR 20190021212 22.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/008551 11.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/171308 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Jin Kyu
Anyang-si, Gyeonggi-do 14118, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.