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Europäisches Patent · EP3930218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930218
- Anmeldenummer
- EP20315312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 10/114 (2013.01)B60Q 1/00 (2006.01)B60Q 1/46 (2006.01)B60Q 1/50 (2006.01)G08C 23/04 (2006.01)G08G 1/01 (2006.01)H04B 10/116 (2013.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bendahan, Rémy
06160 Juan Les Pins, FR
Bougnoux, Sylvain
06220 Vallauris, FR
Fujita, Takeshi
Saburomaru, 5-7-24, JP
Nakano, Yuta
06560 Valbonne, FR
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