LASERPROJEKTOR MIT ZWEI LASERDIODEN
Europäisches Patent · EP3930320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930320
- Anmeldenummer
- EP21174783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.12.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04N 9/31 (2006.01)H01S 5/0683 (2006.01)H01S 5/40 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)B23D 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116897 26.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Werner, Hans-Peter
21335 Lüneburg, DE
Lange, Matthias
21483 Dalldorf, DE
Chow, Tze Keong
486858 Singapur, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.