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Europäisches Patent · EP3930496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3930496
Anmeldenummer
EP20789847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
EP 19198572 20.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/076280 21.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/053220 25.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ILLIDGE, Benjamin

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

ASTBURY, Benjamin

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

AGGARWAL, Nikhil

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.