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Europäisches Patent · EP3930644 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3930644
Anmeldenummer
EP20708580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
GB 201902745 28.02.2019
GB 201902746 28.02.2019
GB 202001052 24.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/050417 21.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/174220 03.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLEN, Marcus

Aston, Birmingham West Midlands B7 4AA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.