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Europäisches Patent · EP3930644 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930644
- Anmeldenummer
- EP20708580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)
- Priorität
- GB 201902745 28.02.2019GB 201902746 28.02.2019GB 202001052 24.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050417 21.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/174220 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLEN, Marcus
Aston, Birmingham West Midlands B7 4AA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.