TAMPON MIT VERMINDERTER LECKAGE
Europäisches Patent · EP3930652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930652
- Anmeldenummer
- EP20766950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/20 (2006.01)A61F 13/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201962812874 P 01.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/019971 26.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/180571 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYER, Greta Catherine
San Francisco, California 94123, US
CALABRESE, Amanda Paige
San Francisco, California 94123, US
ZENGER, Elijah John Sampson
San Francisco, California 94123, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.