SCHLITTEN FUR EINE SCHIEBERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3930941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930941
- Anmeldenummer
- EP20706745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)B22D 41/34 (2006.01)B22D 41/38 (2006.01)
- Priorität
- EP 19160063 28.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/055211 27.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/174074 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTTS, Jeffrey
Veedersburg, IN 47987, US
QUINN, Jason
Mahomet, Illinois 61853, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.