SCHLITTEN FUR EINE SCHIEBERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3930941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3930941
Anmeldenummer
EP20706745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B22D 41/24 (2006.01)
B22D 41/34 (2006.01)
B22D 41/38 (2006.01)
Priorität
EP 19160063 28.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/055211 27.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/174074 03.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 04.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025

  3. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUTTS, Jeffrey

Veedersburg, IN 47987, US

QUINN, Jason

Mahomet, Illinois 61853, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.