VERFAHREN ZUM SCHLEIFEN ODER POLIEREN EINES ZAHNRADS ODER EINES WERKSTÜCKS MIT EINEM ZAHNRADÄHNLICHEN PROFIL IN EINER SCHLEIF- ODER POLIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP3930949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930949
- Anmeldenummer
- EP20706267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 19.08.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B23F 23/12 (2006.01)G01B 5/012 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)G01B 5/20 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)B23Q 17/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019104812 26.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054707 22.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173843 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 19.08.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
96450 Coburg, DE
96484 Meeder, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.