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Europäisches Patent · EP3930979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3930979
- Anmeldenummer
- EP20765553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/00 (2006.01)B29C 45/84 (2006.01)G05B 9/02 (2006.01)G05B 19/04 (2006.01)G05B 19/048 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)
- Priorität
- US 201962812768 P 01.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/020213 27.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/180626 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KODAIRA, Koki
Irvine CA 92618, US
MINATOYA, Yohei
Irvine CA 92618, US
YANAHARA, Yuichi
Irvine CA 92618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.