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Europäisches Patent · EP3931004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931004
- Anmeldenummer
- EP20706054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/24 (2014.01)B42D 25/36 (2014.01)
- Priorität
- WO PCT/GB2019/050574 01.03.2019GB 201907706 30.05.2019GB 201908254 10.06.2019GB 201912422 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050386 19.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/178548 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOBAT, Shireen
Basingstoke Hampshire RG22 4BS, GB
SUGDON, Matthew
Tadley Hampshire RG26 3YN, GB
FRY, Alexandra
Basingstoke Hampshire RG22 4BS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.