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Europäisches Patent · EP3931122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931122
- Anmeldenummer
- EP20762889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/02 (2006.01)B44D 3/12 (2006.01)B65D 43/04 (2006.01)B65D 43/10 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962810709 P 26.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/019975 26.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/176671 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUBURIC, Frano
Costa Mesa, California 92626, US
HOMAN, John
Naperville, Illinois 60540, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.