EINWEGBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3931129 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931129
- Anmeldenummer
- EP20763091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)A61L 9/014 (2006.01)A61L 9/03 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- SG 10201901774T 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050559 24.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/174294 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Al Nabulsi, Abdulilah Mohammed M.
Aljawf, 72345, SA
Alnabulsi, Abdulaziz Mohammed M.
Aljawf, 72345, SA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.