KERAMISCHER FARBSTOFF AUF WASSERBASIS
Europäisches Patent · EP3931276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931276
- Anmeldenummer
- EP20705737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/328 (2014.01)C09D 11/40 (2014.01)C09D 11/037 (2014.01)C09D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900002701 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054770 24.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173875 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PICCINELLI, Piero
40135 BOLOGNA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.