GERUCHSVERSCHLUSS MIT EINEM FLEXIBLEN KLAPPVENTIL
Europäisches Patent · EP3931403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931403
- Anmeldenummer
- EP20707848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022631 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050107 21.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175982 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 20.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
7575 BK Oldenzaal, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.