HYDRAULISCHES ANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3931450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3931450
Anmeldenummer
EP20726736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/17 (2006.01)
F15B 13/08 (2006.01)
F15B 21/00 (2006.01)
F04B 49/00 (2006.01)
F15B 11/02 (2006.01)
F15B 1/26 (2006.01)
F15B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019003342 11.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/063043 11.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/229405 19.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÖHLER, Andreas

66123 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.