HYDRAULISCHES ANTRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3931450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931450
- Anmeldenummer
- EP20726736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/17 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)F15B 21/00 (2006.01)F04B 49/00 (2006.01)F15B 11/02 (2006.01)F15B 1/26 (2006.01)F15B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019003342 11.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063043 11.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229405 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖHLER, Andreas
66123 Saarbrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.