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Europäisches Patent · EP3931460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931460
- Anmeldenummer
- EP20701599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/04 (2006.01)F16F 9/05 (2006.01)B60G 11/27 (2006.01)B60G 15/12 (2006.01)B60G 17/052 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019104714 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051494 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173623 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERNER, Philipp
21339 Lüneburg, DE
MOOG, Erhard
27419 Sittensen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.