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Europäisches Patent · EP3931479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931479
- Anmeldenummer
- EP20710278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900002821 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/051299 17.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/174314 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POZZI, Marco
23900 Lecco, IT
LOCATELLI, Silvia
23900 Lecco, IT
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