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Europäisches Patent · EP3931614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931614
- Anmeldenummer
- EP20766422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 7/04 (2021.01)G02B 13/16 (2006.01)G02B 23/12 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)
- Priorität
- US 201962811019 P 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/020129 27.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/180610 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 17.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2026
- 04.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Nils
Eagle Rock, Virginia 24085, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.