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Europäisches Patent · EP3931633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931633
- Anmeldenummer
- EP20762879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02F 1/1347 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)G02B 5/02 (2006.01)G02B 1/118 (2015.01)
- Priorität
- US 201916284627 25.02.2019US 201962843810 P 06.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/019635 25.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/176465 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEINDORF, Paul Fredrick Luther
Van Buren Township, Michigan 48111, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.