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Europäisches Patent · EP3931652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3931652
- Anmeldenummer
- EP20705229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2023.01)G06Q 50/04 (2012.01)G05B 19/418 (2006.01)B25J 9/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 1902044 28.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/054768 24.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/173874 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Eric
56100 LORIENT, FR
BOMEL, Pierre
29900 CONCARNEAU, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.