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Europäisches Patent · EP3931921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3931921
Anmeldenummer
EP20734723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 1/22 (2006.01)
H01T 4/14 (2006.01)
H01T 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019209477 28.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/067720 24.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/260400 30.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

DEHN SE

Hans-Dehn-Straße 1, 92318 Neumarkt i.d. OPf., DE

Erfinderin/Erfinder

EHRHARDT, Arnd

92318 Neumarkt, DE

STRANGFELD, Uwe

92318 Neumarkt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.