NIEDERFREQUENTER OZONGENERATOR

Europäisches Patent · EP3932149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932149
Anmeldenummer
EP20706719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
23.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H05H 1/48 (2006.01)
H01F 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 19159104 25.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/054753 24.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/173865 03.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 26.04.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  6. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  7. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  8. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

3 frühere Einträge
  1. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  2. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  3. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOTT, Mikael

246 42 Löddeköpinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.