GARNSPANNANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3932183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932183
- Anmeldenummer
- EP21178861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01F 15/14 (2006.01)B65H 63/04 (2006.01)B65H 59/40 (2006.01)B65H 59/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202063046820 P 01.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENSMINGER, Nathan K
Hesston, 67062, US
REGIER, Bernard Dean
Hesston, 67062, US
VALDEZ, Dino
Hesston, 67062, US
HERRON, Maynard M
Hesston, 67062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.