HUBSCHALTUNG MIT EINKLEMMSCHUTZ UND HUBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3932255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932255
- Anmeldenummer
- EP21181892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 9/00 (2006.01)G05B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010623575 30.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Canguo
Haicang Dist. Xiamen, CN
ZHANG, Qingping
Haicang Dist. Xiamen, CN
ZHUANG, Yu
Haicang Dist. Xiamen, CN
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