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Europäisches Patent · EP3932274 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932274
Anmeldenummer
EP21181920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47K 3/32 (2006.01)
B64D 11/00 (2006.01)
B60R 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 202020002829 U 01.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kranemann, Karl Robert

Aachener Strasse 500, 50933 Köln Nordrhein-Westfalen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kranemann, Karl Robert

50933 Köln Nordrhein-Westfalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.