HAFTVERMITTLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3932333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932333
- Anmeldenummer
- EP20776459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/11 (2006.01)A61B 17/072 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/115 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019064719 28.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014269 27.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/196882 01.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
TERUMO Kabushiki Kaisha
Tokyo 151-0072, JP
Erfinderin/Erfinder
ARAMAKI, Naoki
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
KAI, Miho
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
SUZUKI, Miria
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.