STROMSTIMULATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3932474 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932474
Anmeldenummer
EP20762949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
A61N 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019034960 27.02.2019
JP 2019230731 20.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/008161 27.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/175650 03.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Daigo

Tokyo 113-0001, JP

KURAHASHI Tsukasa

Tokyo 113-0001, JP

KURAHASHI Mayuko

Tokyo 113-0001, JP

SANO Fumihiko

Tokyo 113-0001, JP

HIROI Toshiki

Tokyo 113-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.