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Europäisches Patent · EP3932515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932515
Anmeldenummer
EP21183115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
17.05.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/23 (2006.01)
B01D 29/03 (2006.01)
Priorität
DE 102020117493 02.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  4. 17.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kerl, Thomas

92360 Muehlhausen, DE

Regnat, Winfried

92334 Berching, DE

Schmausser, Simon

92364 Waltersberg, DE

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