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Europäisches Patent · EP3932568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932568
- Anmeldenummer
- EP20763777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 1/04 (2006.01)H02K 33/12 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G08B 6/00 (2006.01)H04M 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019034632 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/007969 27.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175610 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAZAKI, Yoshikazu
Akishima-shi, Tokyo 196-8550, JP
CHIBA, Yusuke
Akishima-shi, Tokyo 196-8550, JP
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