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Europäisches Patent · EP3932588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932588
- Anmeldenummer
- EP20762436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 17/26 (2006.01)B29C 45/64 (2006.01)B29C 45/68 (2006.01)B29C 45/67 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019031757 25.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005682 14.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175166 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSHINO, Satoshi
Hanishina-gun, Nagano 389-0693, JP
MURATA, Atsushi
Hanishina-gun, Nagano 389-0693, JP
YODA, Hozumi
Hanishina-gun, Nagano 389-0693, JP
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