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Europäisches Patent · EP3932614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932614
- Anmeldenummer
- EP21180266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 11/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020208392 03.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Duesselberg, Achim
73230 Kirchheim unter Teck, DE
Qiu, Xiao
88250 Weingarten, DE
Sonntag, Stefan
88267 Vogt, DE
Schurig, Andreas
3250 Lyss
Janjic, Nikola
4512 Bellach
Wassmer, Melanie
5000 Aarau
Schaber, Christian
3012 Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.