KANTENSCHNEIDVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3932634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932634
- Anmeldenummer
- EP20762041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 1/40 (2006.01)B65B 57/00 (2006.01)B31B 50/22 (2017.01)B26D 1/24 (2006.01)B26D 5/00 (2006.01)B26D 7/00 (2006.01)B26D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019033981 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/006055 17.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175213 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWASAWA, Kazumi
Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP
MIZUTANI, Hideki
Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP
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