KASSETTE

Europäisches Patent · EP3932682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932682
Anmeldenummer
EP20784742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 17/32 (2006.01)
B41J 3/36 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019069567 31.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/011090 13.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/203175 08.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAYAMA Kentaro

Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.