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Europäisches Patent · EP3932695 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932695
Anmeldenummer
EP19917978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2019
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2019037664 01.03.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044830 15.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/179137 10.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

OBA, Hirofumi

Tokyo 104-8340, JP

MAKIOKA, Toshiaki

Tokyo 104-8340, JP

MIYASATO, Akira

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.