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Europäisches Patent · EP3932698 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932698
Anmeldenummer
EP21164799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
10.05.2023
Schutz endet spätestens
24.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60C 27/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000015655 29.06.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  5. 24.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  6. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARUTTI, Paolo

46019 VIADANA (MN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.