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Europäisches Patent · EP3932715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932715
Anmeldenummer
EP21182414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2021
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60K 6/387 (2007.10)
B60K 6/48 (2007.10)
B60K 6/547 (2007.10)
B60K 6/40 (2007.10)
F16H 37/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020114583 02.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matsuda, Yoshimoto

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.