KAPPE UND BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3932823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932823
- Anmeldenummer
- EP19917162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2019
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)B65D 41/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019036747 28.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/049233 16.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/174822 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI Tetsuo
Tokyo 136-8531, JP
AZUMA Kazumi
Ibaraki-shi, Osaka 567-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.