KOMBINATION AUS EINER KUNSTSTOFFKAPPE UND EINEM HARZBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3932824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932824
Anmeldenummer
EP20762916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
B65D 41/32 (2006.01)
Priorität
JP 2019033541 27.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/005068 10.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/175123 03.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOKA, Shinji

Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.