KOMBINATION AUS EINER KUNSTSTOFFKAPPE UND EINEM HARZBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3932824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932824
- Anmeldenummer
- EP20762916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019033541 27.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/005068 10.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/175123 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOKA, Shinji
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.