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Europäisches Patent · EP3932852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932852
- Anmeldenummer
- EP21173935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 3/20 (2006.01)B67B 3/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020112138 29.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMORI, Shinya
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
MASUMOTO, Satoshi
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
HIGASHIZAKI, Takashi
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
NISHINO, Yukinobu
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
NISHIDE, Yasuto
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
TSUJITA, Kazuhiko
Kanazawa-shi, 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.