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Europäisches Patent · EP3932854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3932854
- Anmeldenummer
- EP20814583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B68G 7/052 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)B68G 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019102109 31.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/018244 30.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/241172 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARITA, Yuki
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
ONJI, Atsushi
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
ISODA, Kohei
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
KATO, Mizuki
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.