THERMOPLASTISCHES HARZ UND OPTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP3932972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3932972
Anmeldenummer
EP20762360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2020
Veröffentlicht
05.01.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 63/16 (2006.01)
C08G 64/04 (2006.01)
G02B 1/04 (2006.01)
C08G 64/30 (2006.01)
G02B 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019034941 27.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/007828 26.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/175572 03.09.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OYAMA, Tatsuya

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

MATSUI, Manabu

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.