SANITÄRES INSTALLATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3933130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3933130
- Anmeldenummer
- EP20184026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2020
- Veröffentlicht
- 05.01.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E03D 11/14 (2006.01)E03C 1/322 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 18.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.